Allgemeine Geschäftsbedingungen des Alleira M. ONLINE SHOP

(Stand: Oktober 2010)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Alleira M. ONLINE SHOP (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

§ 2 Internetseite

(1) Die Internetseiten des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

(2) Geringfügige Farbabweichungen der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt.

§ 3 Ablauf der Bestellung

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button "IN DEN WARENKORB" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button "Bestellung absenden", gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(2) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

(3) Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung.

§ 4 Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1) Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferzeit in der Versandbestätigung mit. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Zeitpunkt an, zu welchem der Verkäufer die Ware am Leistungsort an das Versandunternehmen übergibt. Nach erfolglosem Ablauf der Lieferfrist wird automatisch und ohne weitere Erklärung seitens des Kunden eine Nachfrist von 14 Tagen in Lauf gesetzt. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten.

(2) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, weist der Verkäufer den Kunden in der Versandbestätigung darauf hin. Der Verkäufer nimmt in der Versandbestätigung das Angebot des Kunden nur beschränkt auf die Ware an, die verfügbar ist. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.

(3) Kann der Verkäufer infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen die angegebenen Lieferfristen nicht einhalten, informiert er den Kunden hierüber unverzüglich. Gleichzeitig bestimmt er dem Kunden eine nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, kann der Verkäufer ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich erstatten. Von dem Verkäufer nicht zu vertretende Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn und soweit er von seinen Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, obwohl er ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch unverzügliche Erklärung in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(4) Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen sind im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren zulässig. Sofern der Kunde mehrere Artikel bestellt hat, kann es vorkommen, dass der Verkäufer diese in mehreren Lieferungen versendet. Hierüber wird der Verkäufer den Kunden vor Versendung informieren. Sollte ein Teil der vom Kunden bestellten Waren vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar sein, wird dieser Teil der Bestellung storniert. In der Versandbestätigung werden nur die Teile der Bestellung genannt, die tatsächlich verfügbar sind. Damit erfolgt ein Vertragsschluss nur über die in der Versandbestätigung aufgeführten verfügbaren Waren. Ein Vertragsschluss über nicht verfügbare Teile der Bestellung erfolgt hingegen nicht.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Verkäufer teilt dem Kunden die jeweiligen Versandkosten im Bestellformular mit. Der Kunde hat die Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.

§ 6 Zahlung, Zahlungsverzug

(1) Während des Bestellvorganges führt der Verkäufer eine automatische Bonitätsprüfung des Kunden mittels einer Anfrage bei einer Wirtschaftsauskunftei, z.B. der SCHUFA Holding AG durch. Die Bestellmöglichkeit und die angebotenen Zahlungswege hängen vom Ergebnis dieser Bonitätsprüfung ab. Insbesondere abhängig vom Ergebnis dieser automatischen Bonitätsprüfung, wird der Verkäufer dem Kunden die Zahlung per Kreditkarte anbieten. Bei mangelnder Bonität ist der Verkäufer außerdem berechtigt, von allen bestehenden Verträgen, bei welchen der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung den Kaufpreis noch nicht bezahlt hat, ganz oder teilweise zurückzutreten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, sowie den nachfolgenden Bestimmungen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 6 Werktagen schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind innerhalb von 6 Werktagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Verjährungsfristen werden hiervon nicht berührt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Der Eingang der Rüge bei einem Erfüllungsgehilfen oder bei Handelsvertretern des Verkäufers genügt nicht. Der Kunde hat die Bestellnummer der jeweiligen Lieferung und den Grund für die Rüge anzugeben. Kommt der Kunde seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gem. § 377 HGB nicht nach, stehen ihm keine Gewährleistungsrechte zu.

(3) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.

(4) Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 10 dieser AGB.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht im Falle des Vorsatzes sowie für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Insoweit sowie gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden, die dieser bei der Nutzung des Online Stores an den Verkäufer mitteilt, ist für den Verkäufer sehr wichtig. Der Verkäufer wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen des Verkäufers erheben, speichern und nutzen

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

(2) Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Die Aufforderung, Angebote im Rahmen des ALLEIRA M. ONLINE SHOPS abzugeben, richtet sich nur an Verbraucher. Sofern es sich bei dem Kunden dennoch um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.

§ 12 Anbieter der Webseite

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